Rechtsprechung
| SG Augsburg, 13.12.2007 - S 15 SO 171/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines körperlich und geistig Behinderten auf Zehrgeld für die Zeit der Beurlaubung im Haushalt der Eltern; Deckung des Lebensunterhalts während des Besuchs bei den Eltern
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 14/06 R
Arbeitslosengeld II - Wahrnehmung des Umgangsrechtes mit dem minderjährigen …
Auszug aus SG Augsburg, 13.12.2007 - S 15 SO 171/06
Mit Urteil vom 07.11.2006 (Az. B 7b AS 14/06 R) hat zuletzt das Bundessozialgericht (BSG) entschieden, dass für Besuche von Kindern beim getrennt lebenden Elternteil unter Umständen auch eine zeitweise Bedarfsgemeinschaft angenommen werden kann, für die dann unter Umständen sogar tageweise die Anspruchsvoraussetzungen aufgrund der wirtschaftlichen Verhältnisse zu überprüfen sind. - BSG, 28.10.2008 - B 8 SO 33/07 R
Sozialhilfe - stationäre Eingliederungshilfe - Ablehnung von …
Auszug aus SG Augsburg, 13.12.2007 - S 15 SO 171/06
Insbesondere ist gegen das Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 10.10.2007 eine Revision eingelegt worden, die unter dem Az. B 8 SO 33/07 beim BSG anhängig ist. - LSG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2007 - L 12 SO 19/06
Sozialhilfe
Auszug aus SG Augsburg, 13.12.2007 - S 15 SO 171/06
Insoweit hat auch das LSG Nordrhein-Westfalen in der bereits angesprochenen Entscheidung vom 10.10.2007 (Az L 12 SO 19/06) ausgeführt, dass hinsichtlich der Voraussetzungen für die Gewährung einer Abwesenheitspauschale nach der Rechtslage bis 31.12.2004 und ab 01.01.2005 differenziert werden müsse.